Radio-Bericht für WDR: Der Preis für Tantal

Tantal. Ein seltenes Metall, das unsere Smartphones zum Laufen bringt. Sein Erz wird in der Republik Kongo abgebaut und mit dem Erlös der dortige Bürgerkrieg finanziert. 2013 sorgten Proteste gegen Hersteller für öffentlichen Druck:

„Wir sind heute hier und protestieren vor dem Apple-Laden weil es eine Verbindung gibt zwischen dem Erfolg von Apple und dem Genozid im Kongo.“

Das sagt ein Aktivist in London.

Tantal finanziert Konflikte mit

Auch europäische Unternehmen finanzieren weltweit Konflikte mit, über den Kauf der Rohstoffe Tantal, Wolfram, Zinn und Gold. Deshalb schlug die EU Kommission 2014 vor, dass Unternehmen freiwillig offen legen sollten, ob sie durch den Einsatz von Konfliktrohstoffen Menschenrechte verletzen. Für Johanna Sydow, Referentin für Ressourcenpolitik vom Verein Germanwatch, nicht verständlich:

„Es gab bereits einen freiwilligen OECD-Standard und man hat gesehen, das nur 7 % der EU-Unternehmen, die nicht unter ein verpflichtendes Gesetz von der USA gefallen sind freiwillig berichtet haben.“

Freiwillige Standards bringen wenig

Eine maue Bilanz also. In den USA hingegen müssen alle US-börsennotierten Unternehmen belegen, ob sie Konfliktmineralien aus dem Kongo oder Nachbarstaaten verwenden. Daher schmetterte das EU-Parlament vergangenen Mai den Entwurf der Kommission ab. Das neue Ziel: alle EU-Unternehmen die mit Konfliktmineralien handeln, sollten auf zertifizierte Rohstoffe setzen.

Transparentere Lieferketten

Es folgte ein zähes Ringen zwischen Parlament, Kommission und Europäischem Rat. Vor einem Monat kam ein politischer Deal zustande: Minen bis Erstimporteure sollen nachweisen, woher die Rohstoffe kommen.

„Je früher und näher Sie an der Rohstoffquelle ansetzen, desto leichter ist natürlich die Nachvollziehbarkeit, weil sie von der Mine bis zur unmittelbaren Weiterverarbeitung weniger Schritte haben.“

Bestätigt Matthias Wachter den Ansatz. Er ist Abteilungsleiter im Bereich Rohstoffe des Bundesverbandes der Deutschen Industrie.

Verpflichtungen, aber nicht für alle

Deutschland setzte beim EU-Deal die Verpflichtung mit Schweden durch, ein Erfolg. Doch bislang soll nur ein Bruchteil der Unternehmen in die Pflicht genommen werden. Kalkül, meint Johanna Sydow von Germanwatch:

„Die Automobilindustrie und insgesamt die deutschen Industrie hat natürlich einen extremen Druck auf die Regierung ausgeübt und die Regierung hat sich dem nicht gestellt, sondern sie hat einen Großteil der deutschen Industrie frei gesprochen.“

Ein Deal mit Schlupflöchern

Auf Anfrage teilt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium mit, dass es…

„verbindliche Regelungen für geeignet hält, wenn sie verhältnismäßig sind und keine unnötigen bürokratischen Belastungen (..) verursachen.“

Die Forderungen des EU-Parlaments sind nicht ganz erfüllt. Gerade verarbeitende Betriebe sollen nicht detailliert nachweisen, woher sie Rohstoffe beziehen. Das eröffnet Schlupflöcher, die weiter zu Menschenrechtsverletzungen führen können. Eine Verordnung auf der Basis dieses demokratischen Kompromisses würde hier hinter den Anforderungen der USA zurückbleiben. Auch auf Kosten der Menschen in Zentralafrika.

Dieser Beitrag ist auf WDR 5 bei Politikum ausgestrahlt worden. Mehr Radio von Anna Neifer gibt es hier.